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Landtagswahl BW 2026 - ein guter Tag für "The Länd" und unser Land

Heute mal nur teilweise grantige Beobachtungen zur Landtagswahl. 1. ein fulminantes Ergebnis Eine Regierungskoalition im Bundesland, deren Farben nicht zur Koalition in Berlin passen, wird mit deutlich über 60% der Wählerstimmen wiedergewählt. Wenn das kein nachdrücklicher Auftrag zum Weiterregieren ist. 2. Bundespolitik schlägt Landespolitik Die bemerkenswerte Aufholjagd der Grünen - jede:r wird die jetzt mit den eigenen Lieblingsthemen erklären, aber ich denke doch, dass das eine sehr deutliche Ohrfeige für die Berliner Energiepolitik "im Rückwärtsgang" ist.  Wer von "effizienten Verbrennern" träumt, um die deutsche Automobilindustrie zu retten, die Energiewende bewusst durch Blockade der Infrastruktur torpediert, und staunend zusieht wie Benzinpreise durch die Decke gehen, weil der Möchtegern-König und Friedensnobelpreisträger in spe aus Washington auch mal bisschen Krieg führen will, hat noch viel zu lernen. Schlimmer noch: wir hatten doch jetzt jahrelang und im...

Welches Spiel wird eigentlich gespielt

Wer zum Schachspielen Würfel mitbringt oder auf dem Schachbrett Halma spielen will, wird wenig Freude und Erfolg haben. Die "normale Form" der Diskussion im politischen Raum und anderswo ist: eine Meinung haben, Recht haben (wollen), mit anderen Wirklichkeit reflektieren und über Wahrnehmungen, Bewertungen etc streiten und dann Konsens oder Kompromiss suchen oder schlimmstenfalls "agree to disagree". Natürlich kann man das mit unterschiedlicher Attitüde tun: als ein ehrlicher Dialog auf der Suche nach gemeinsamen Ergebnissen, als ein Schaukampf, den man einfach nur "gewinnen" oder zur Außendarstellung nutzen will (ohne die eigene Meinung wirklich in Frage stellen zu wollen) oder auch als Schattenkämpfe in denen man nicht sagt was man denkt sondern was das aktuelle Publikum hören will (im Wahlkampf zB). Aber Populisten der aktuellen Rechts-Kohorte in Deutschland und anderswo spielen ein ganz anderes Spiel: es werden zwar Worte gesprochen und geschrieben, ab...

Mark Carney speech in Davos 2026

Some random thoughts, and a copy of the text, from the Davos 2026 speech by the Canadian PM. Comments 1. Renewable energies become one dimension of reducing unhealthy dependencies, i.e. much more than "just" slowing down climate change or about cheaper and cleaner energy. The proponents of continued reliance on fossile energy ask us to replace dependency on Russia (widely accepted as a peacekeeping tool as long as suppliers and buyers agreed to keep the flow of natural gas going through all ups and downs of the cold war era and the decades since, but now much critizised with the cheap benefitnof hindsight after Russia went rogue all out in 2022) with dependency on the US who are half way to doing the same (maybe not irreversible, but clearly repeatable). And btw, going back to nuclear power as the most highly and long lived subsidy in human history is a red herring, not a game changer. 2. We need ways for what Carney calls the middle powers to come together - the EU as an obv...

Bundestagswahl 2025: Ich komm' nicht mehr mit

Diesen Text hab ich an "meinen" Bundestagsabgeordneten von "meiner" CDU geschrieben, nachdem Merz Ende Januar 2025 nicht nur eine Resolution, sondern sogar einen Gesetzentwurf einbrachte, von dem klar war dass er nur mit Stimmen der AfD eine Mehrheit finden könnte. Ja, das ist ein sehr langer Text, deshalb gibt es aber immerhin vier Teile: A. Zusammenfassung in einem Satz B. Kurzversion C. Langversion D. Postskript A. In einem Satz zusammengefasst: Ich komm' nicht mehr mit: eine CDU, die - egal auf welchem Level und zu welchem Thema - Entscheidungen herbeiführt, die nur mit AfD-Stimmen Mehrheiten finden, ist für mich nicht mehr wählbar und erst recht kein Ort für aktive Mitarbeit mehr. B. Kurze Version Wir müssen Wähler:innen für eine realistische, pragmatische, unideologische und an deutschen Interessen ausgerichtete Politik zurückgewinnen. Es kann keine Themen geben, zu denen Mehrheiten nur mit den Stimmen einer Partei zusammenkommen, die offen und klar anstre...

Herzlich Willkommen

Herzlich willkommen in einem neuen Ableger meines Onlinetagebuchs (neudeutsch: Blog). In diesem Blog will ich alte und neue Texte zu politischen Themen sammeln. Ich habe dabei zwei Ziele:  Texte mit politischen Gedanken (meist schlechtgelaunt, daher "Granteleien") an einer Stelle sammeln und veröffentlichen, so dass ich sie leichter finden und immer wieder mal ein Link darauf weitergeben kann, anstatt sie nur in Mails oder Posts auf anderen Webseiten rumliegen zu haben Folgende Themen stehen schon auf dem Plan: Als Auslöser für die Idee zu diesem Blog: Frust zur Bundestagswahl 2025 Archiv: Windkraft Statement aus der Kommunalpolitik, Wutbürgerrede zum Nahverkehr bei uns zuhause Serie: Das Märchen von den Gartenzwergen und der Alternative zum Garten Einzelgedanken, die nirgendwo sonst hinpassen, zB Gedanken zur Windkraft, die nicht in der Fraktion mehrheitsfähig sind Ich weiß nicht, ob jemals jemand diesen Blog von hinten nach vorn durchlesen wird, aber falls doch: viel Spaß d...